2016-04-06 BRLL Anfrage Kostensteigerungen bei der Stadtbahnstrecke D

6. April 2016

Kostensteigerungen bei der Stadtbahnstrecke D

Nach Angaben der Infra und des Planungsbüros Transtec ist von erheblichen Kostensteigerungen beim Ausbau des ersten Bauabschnitts der Stadtbahnstrecke D auszugehen (Neue Presse vom 5.4. und 6.4. 2016). Dadurch drohen Kürzungen für die zeitlich folgenden Bauabschnitte, darunter die für unseren Stadtbezirk so wichtige Verbindung zwischen Küchengarten und Limmer.

Neben den Einschränkungen in der Qualität der Strecke liegt der Verdacht nahe, dass bei der Berechnung aus den Jahren 2011/2012 bewusst niedrige Kosten für die von dem Verkehrsunternehmen Üstra favorisierte Hochflurvariante eingesetzt wurden, um in der Bewertung Vorteile gegenüber der Planungsalternative Niederflurbahn zu erlangen.

Wir fragen daher ergänzend zu den bereits erfolgten Auskünften zur Anfrage des Kollegen Schimke:

1.) Stimmt es, dass im Jahr 2012 die "Empfehlung der Arbeitsgruppe zum Systementscheid Hochflur - Niederflur" maßgeblich durch den Faktor Wirtschaftlichkeit zu Gunsten der Hochflurvariante ausgefallen ist, während die Niederflurvariante als stadtverträglicher angesehen wurde?

2.) Das Planungsbüro Transtec schlägt "eine deutliche Reduzierung der Ausbaustandards bei Hochbahnsteigen" vor (Neue Presse vom 17.2.2016). Welche Standards waren 2011/2012 Planungsgrundlage für den Systemvergleich und welche sind anschließend hinzugekommen und welche Mehrkosten sind dafür eingeplant? Die Frage bezieht sich sowohl auf allgemeine Standards als auch auf Sonderanfertigungen wie an der Haltestelle Steintor/Münzstraße.

3.) Die Kostenschätzung für den Haltestellenumbau belief sich 2011/2012 auf 26.200.000 Euro. Welche Kosten werden nach heutigem Planungsstand insgesamt für die Kostenstelle "Haltestellenumbau" für die zehn zu erstellenden Hochbahnsteige veranschlagt?

Dr. Daniel Gardemin
Fraktionsvorsitzender
Bündnis90/Die Grünen